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Motorola geht im Bereich der Smartphones rechtlich gegen Apple vor

Das Unternehmen Motorola hat Beschwerde in den USA gegen Apple bei der International Trade Commission (ITC) eingereicht, parallel dazu wurde eine Klage vor Gerichten in Illinois und Florida eingereicht.

 

Nachdem erst kürzlich Microsoft gegen Motorola eine Klage eingereicht hatte und dem Unternehmen darin vorwirft, mit seinen Android Smartphones etliche Patente zu verletzen, hat nun seinerseits Motorola mit einer Klage gegen Apple geantwortet.

 

Inhalt der Beschwerde sind insgesamt 18 Patente die Motorola besitzt. Die Patente betreffen Technologien wie Modulations- und Übertragungsprotokolle, das technische Design von Hardwarekomponenten, aber auch Software. Dazu gehört sowohl das Modulationsverfahren WCDMA als auch GPRS. Andere Patente betreffen den Aufbau von Antennen für Mobilfunkgeräte oder Location Based Services.

 

Motorola fordert die ITC dazu auf, die möglichen Patentverletzungen zu untersuchen und den Import und Export, sowie den Verkauf der Gerät zu unterbinden. Vorangegangen sind laut Motorola lange Verhandlungen mit Apple, welche aber ergebnislos blieben. Eine Stellungnahme von Apple zu dieser Thematik steht noch aus.

 

Zur Zeit ist ein rasanter Anstieg der Patentklagen im Mobilfunk- und Smartphone-Bereich zu verzeichnen. So verklagen sich einige Unternehmen mitunter gegenseitig der Patentverletzung. Beispielsweise klagt Oracle gegen Android wegen der Verletzung von Java-Patenten.

 

Microsoft hatte erst Anfang letzten Monats bei einem Gericht in Washington Klage gegen das Unternehmen Motorola eingereicht. Es steht der Vorwurf im Raum, dass Motorola mit Android Handys Patente von Microsoft verletzt.

 

Es handelt sich also im Fall Microsoft gegen Motorola ebenfalls um eine umfassende Anklage die insgesamt neun angeblich verletzte Patente aufführt. Etwas genauer erläutert Horacio Gutierrez, Jurist bei Microsoft, die Sachlage in seinem Blog. Er bezieht sich zum Beispiel auf die Software ActiveSync, welche für die permanente Synchronisation von E-Mails zwischen Internet und Smartphone zuständig ist.

 

Im Moment sieht es so aus, als hätten sich einzig die Unternehmen HTC und Microsoft über Lizenzen geeinigt. Um das komplexe Konstrukt aus Klagen und Gegenklagen zu verstehen, hat der britische Guardian eine übersichtliche Grafik mit weiteren Informationen erstellt.