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Microsoft-Klage wegen Patentverletzung durch Motorolas Android

Microsoft hat Anfang des Monats bei einem Gericht in Washington Klage gegen das Unternehmen Motorola eingereicht. Es steht der Vorwurf im Raum, dass Motorola mit Android Handys Patente von Microsoft verletzt.

 

In einer Presseerklärung hat Microsoft die Klage gegen Motorola bestätigt und ist damit auch auf die Beschuldigung eingegangen. Die Klageschrift trägt das Aktenzeichen 210-cv-01577 beim Western District Court Washington.

 

Eine Version der Klageschrift kann auf Scribd.com eingesehen werden. Laut dieser Version der Klageschrift bestehen die Vorwürfe gegen Motorola aus folgenden Punkten: Patente auf das Handling von Dateinamen mit unterschiedlicher Länge im FAT-Dateisystem, ein Schnittstelle zwischen Telefonie und Software, die Flash-Speicher Technologie, die Verwaltung von Kontakten, Synchronisation, Termine im Kalender und spezielle Menüs.

 

Es handelt sich also um eine umfassende Anklage die insgesamt neun angeblich verletzte Patente aufführt. Etwas genauer erläutert Horacio Gutierrez, Jurist bei Microsoft, die Sachlage in seinem Blog. Er bezieht sich zum Beispiel auf die Software ActiveSync, welche für die permanente Synchronisation von E-Mails zwischen Internet und Smartphone zuständig ist.

 

Google selber hat sich zu den Vorwürfen gegen Motorola nicht geäußert. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass auch Google Juristen sich eingehender mit diesem Fall beschäftigen werden, da diese Klagen indirekt auch Google als Urheber von Android betreffen.

 

Die Klageschrift ist insgesamt 243 lang und sehr umfassend. Die angeblich verletzten Patente liegen ebenfalls im Rahmen der Klageschrift vor. Die meisten Patente betreffen direkt die Struktur oder Arbeitsweise von Software und können daher zu der Kategorie der hierzulande umstrittenen Softwarepatente gezählt werden.

 

Gutierrez merkt in seinem Blog an, dass Microsoft viele wichtige Patente in diesem Bereich besitzt. So sei das Unternehmen schon mehr als 30 Jahre dabei Software zu entwickeln. Besonders wichtig erscheint ihm der Aspekt, dass im Smartphone die Qualität des Gerätes immer mehr vom Software Stack und nicht vom Funk/Telefonie Stack abhängt.

 

Eine Version der Klageschrift kann auf Scribd.com angesehen werden. Das Blog von Horacio Gutierrez ist über diesen Link erreichbar. Die Presseerklärung von Microsoft findet sich hier.