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Linux Patent Programm „Linux Defenders“ gestartet

Das Patent Unternehmen Open Invention Network (OIN) hat das Linux Defenders Programm gestartet, welches vom Software Freedom Law Center (SFLC) und der Linux Foundation (LF) gesponsert wird. Ziel des Programms ist es, den Stand der Technik leichter zugänglich und verständlich für Patent- und Markenprüfungen zu machen.

 

Das Programm Linux Defenders soll damit die Qualität von Patenten erhöhen und schlechte Patente vermeiden. Dabei soll der Stand der Technik besser beworben werden, damit schlechte Patente eher abgelehnt werden. Weiterhin sollen schlechte vergebene Patente widerrufen werden. Außerdem soll das Programm dazu ermutigen, Erfindungen von hoher Qualität als Patente anzumelden.

 

OIN wurde von IBM, Sony, Philips, Novell und Red Hat im Jahr 2005 gegründet, später ist noch NEC beigetreten. Das Unternehmen aquiriert Patente und Lizenzen, um diese dann Unternehmen gebührenfrei zur Verfügung zu stellen, wenn diese zustimmen, eigene Patente nicht gegen Linux oder Applikationen mit Linux-Bezug zu verwenden.

 

Um falsche Patentansprüche zu minimieren, wird Linux Defenders Defensivveröffentlichungen finanzieren und organisieren. Prüfer können diese Veröffentlichungen dann nutzen, um eine Patentanmeldung genauer zu prüfen. Diese Möglichkeit wurde von der amerikanischen Behörde für Patent- und Markenrecht geschaffen, um einen Schutz davor zu bieten, dass falsche Patente vergeben werden.

 

Dazu entwickelt Linux Defenders eine Sammlung von web-basierten Formularen, die es auch justizfremden Menschen erlauben soll, Defensivveröffentlichungen zu erstellen. Außerdem wird Linux Defenders Beratung und eine Wiki-ähnliche Plattform zur Kommunikation anbieten. Alle Veröffentlichungen über Linux Defenders sollen später in die IP.com-Datenbank aufgenommen werden.

Mehr Informationen zum Linux Defenders-Programm können auf der Linux Defenders-Webseite gefunden werden.

http://www.linuxdefenders.org/

http://www.openinventionnetwork.com/