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Ist TISA eine Gefahr für quelloffene Software?

Die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hat am 27. Mai 2015 über geleakte Dokumente zum Trade In Services Agreement (TISA) berichtet. Die darin enthaltenen Informationen könnten nach Ansicht der EFF zur Bedrohung für quelloffene Software werden, sofern das Abkommen in dieser Form zustande kommt.

Über das TISA-Abkommen wird formal seit 2013 verhandelt. Zu den Verhandlungspartnern zählen neben der EU und der USA insgesamt 21 weitere Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO). TISA basiert auf dem so genannten GATS-Abkommen (General Agreement on Trade in Services) und zielt auf die Marktliberalisierung und auf verbesserten Austausch in den Bereichen Lizenzen, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, E-Commerce, Seetransport und ähnliche Dienstleistungen ab. Neben den Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und TPP (Trans-Pacific Partnership) gerät auch TISA, unter anderem aufgrund unzureichender Transparenz, zunehmend unter Kritik. So konnte WikiLeaks am 3. Juni 2015 insgesamt 17 weitere Dokumente zu TISA veröffentlichen, deren Inhalt bisher nur teilweise bekannt war. Aus diesen gehe hervor, dass das Abkommen auch den freien Informationsfluss im Internet, die Netzneutralität sowie europäische Datenschutzbestimmungen gefährden könnte.

Hinsichtlich quelloffener Software ist insbesondere der Artikel 6 des TISA-Entwurfs problematisch. Darin heißt es sinngemäß, dass keine Vertragspartei die Offenlegung des Quellcodes zur Bedingung für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Software eines anderen Vertragspartners machen darf. Anders gesagt bedeutet dies, dass quelloffene Software keine Voraussetzung mehr in Ausschreibungen zwischen Staaten sein darf, die das TISA-Abkommen unterschrieben haben. Diese Regelung soll aber nur für Massenmarkt-Software gelten und insbesondere Software für kritische Infrastrukturen ausschließen. Diese beiden Begriffe werden allerdings nicht weiter definiert.

Weitere Informationen können dem EFF-Beitrag und den TISA-Dokumenten von WikiLeaks entnommen werden.