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Europäische Studie zum Thema Massenüberwachung von IT-Benutzern

Am 23. April 2015 wurde auf dem regelmäßig stattfindenden LIBE-Treffen des Europäischen Parlaments eine so genannte STOA-Studie („Science and Technology Options Assessment“) zum Thema Massenüberwachung von IT-Benutzern veröffentlicht.

Die von Sicherheitsexperten für das europäische Parlament durchgeführte Studie gliedert sich in zwei Teile. Im ersten werden Risiken, Chancen und vorbeugende Maßnahmen in Bezug auf Massenüberwachung diskutiert. Der zweite Teil der Studie beschäftigt sich überwiegend mit der Erarbeitung von Richtlinien bzw. Empfehlungen auf Grundlage einer Technologie-Vorausschau. Diese rückt insbesondere die Themen langfristige Sicherheit und Datenschutz-Verbesserungen in den Fokus. Die Studie selbst wurde bereits am 18. Dezember 2014 vom STOA-Ausschuss angenommen.

Unter anderem haben die Sicherheitsexperten in der Studie eindeutige Ratschläge für beispielsweise quelloffene Software erarbeitet. So empfehlen sie, EU-Initiativen zu unterstützen, die quelloffene Sicherheits- und Datenschutzsoftware entwickeln. Hier sei insbesondere die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Wartung und/oder das Audit von Open Source Software (OSS) sinnvoll. Darüber hinaus empfehlen die Experten ein so genanntes europäisches „OSS Bug Bounty Program“ oder die finanzielle Unterstützung ähnlicher bereits bestehender Initiativen. Weiter sei die Entwicklung von Zertifizierungsprogrammen für eine begrenzte Anzahl kritischer OSS empfehlenswert. Die EU solle dazu eine Agenda über kritische OSS für EU-Bürger und -Unternehmen entwerfen. Im Allgemeinen verweist die Studie zudem auf die Förderung von Verschlüsselungssoftware. Hierbei sei vor allem die einfache Benutzbarkeit von zentraler Bedeutung. Zwar sei OSS grundsätzlich nicht sicherer oder fehlerfreier als proprietäre Software, allerdings könne das Risiko von Datenschutzverletzungen aufgrund der Überprüfungsmöglichkeiten bei OSS reduziert werden. OSS stehe somit für einen wichtigen Bestandteil einer EU-Strategie für vermehrte Sicherheit und technologische Unabhängigkeit.Ausführliche Dokumente zu Teil 1 und Teil 2 der Studie stehen als Download zur Verfügung. Darüber hinaus wird jeweils auch ein Kurzvideo zu Teil 1 und Teil 2 bereitgestellt, um die Inhalte in stark gebündelter Form zugänglich zu machen. Weitere Dokumente enthalten Richtlinienhinweise sowie eine Liste an Software-Tools, mit denen Bürger Ihre Privatsphäre im Internet besser schützen können.